Kommunale Entwicklungsbeiräte als Gestalter der lokalen Transformation

Neuer Beitrag für das Netzwerk Bürgerbeteiligung

Ob die Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen und ihre Ableitungen auf nationaler und regionaler Ebene, die UN-Klimaschutzkonvention oder das nationale Klimaschutzgesetz der Bundesregierung – überall finden sich ambitionierte Pläne zur Umsetzung von Nachhaltigkeit und Regulierung des Klimas, die sich an die Entscheidungsträger/innen richten. Dabei kommt der kommunalen Ebene eine besondere Rolle zu, da hier viele Hebel der Umsetzung liegen. Gleichzeitig ist die Kommune oft Schauplatz besonders erbitterter Auseinandersetzungen, weil Auswirkungen von Planung und Politik besonders spürbar werden. Voraussetzung für eine gelingende Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen ist daher eine Aushandlungzwischen und Mitwirkung von Vielen.

Einen Raum dafür bietet das Beteiligungsformat der Kommunalen Entwicklungsbeiräte (KEB). Diese setzen sich aus ca. 30 Akteuren der Kommune zusammen, die als Vertreter/innen der Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung unterschiedliche Interessen und Perspektiven einbringen. Das Ergebnis umfasst richtungsweisende Zukunftsstrategien, die anschließend der Politik zur Umsetzung in konkrete Beschlüsse übergeben werden. Der Prozess selbst ist ein moderierter Dialog, bei dem im Zentrum steht, transparent und auf Augenhöhe einen gemeinwohlorientierten Grundkonsens zu finden. Insgesamt zehn Kommunen haben den Prozess bisher unter Begleitung der Berlin Governance Platform durchlaufen. Dazu zählen Herne und Weißwasser, zwei unterschiedlich große Kommunen, in denen das Thema Nachhaltigkeit bzw. Umweltschutz im Beteiligungsprozess eine große Rolle gespielt hat.

Der im eNewsletter des Netzwerks Bürgerbeteiligung erschiene Beitrag berichtet aus den Erfahrungen in den beiden Kommunen und zeigt das Potential Kommunaler Entwicklungsbeiräte für Nachhaltigkeitsthemen auf.